Wer wollte mit der PNOS zusammen demonstrieren?

Die PNOS ist eine rechtsradikale Partei, die von einem «eidgenössischen Sozialismus» träumt. Seit Holocaustleugner Bernhard Schaub die PNOS verlassen hat, gibt sie sich zwar Mühe, ihr Neonazi-Gedankengut zu verschleiern und gibt sich gemässigt rechtspopulistisch. Dass dies nur Taktik ist, zeigt der Blick auf die anderen Organisationen, die am 24. November in Basel marschierten. Eine zentrale Rolle spielte an diesem Tag die Kameradschaft Heimattreu (KHT). Ihre Mitglieder waren, nicht zum ersten Mal, Teil des Sicherheitskonzeptes der PNOS. Die nationalsozialistische Gesinnung der KHT ist unmissverständlich und sie macht auch keinen Hehl daraus. Sie kann als „bewaffneter Arm“ der PNOS bezeichnet werden. Seit längerem ist sie Teil des rechtsextremen Netzwerkes «Blood & Honour» (in Deutschland seit 2000 verboten) und pflegt eine gute Zusammenarbeit mit bewaffneten Gruppierungen des Netzwerkes (bspw. Combat 18), die national und international tätig sind.

Immer wieder fallen die Verbindungen zwischen der PNOS und solchen militanten, organisiert nationalsozialistischen Gruppen durch Happenings auf: Grossveranstaltungen mit mehreren tausend Rechtsextremen, internationale Kampfsportevents, Tattoo-Shops, Onlinevertrieb von Musik, bewaffnete Survivaltrainings, Übergriffe mit Schwerverletzten. Aber auch in kleineren öffentlichen Kontexten kommt es regelmässig zu Auftritten mit kollektivem Ausdruck – zur Schaustellung von NS-Symbolen, Hitlergrüsse, Parolen etc.

Die Anzahl von rechtsextremen Parteien wie der PNOS und der ebenso zur Demonstration vom 24.11.2018 aufrufenden NA (Nationale Aktion), bewaffneten Untergruppierungen und deren Veranstaltungen wird von Jahr zu Jahr länger. Hervorzuheben sind in diesem Kontext unter anderem die Schweizer Zusammenhänge zur NSU-Affäre in Deutschland. Der Organisierungsgrad dieser Rechtsextremen ist gross, ihre finanziellen Mittel bemerkenswert, ihre Solidarität untereinander stark ausgeprägt.

Die obigen Fakten zeigen deutlich auf, weshalb der Kampf gegen Rechtsextremismus klarer Unterstützung bedarf. Er ist legitim und notwendig!

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